Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Niedenstein
Am 28.04.2016 fand die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Niedenstein für die Legislaturperiode 2016/2021 in Wichdorf statt.
Zunächst wurde der Stadtverordnetenvorsteher in geheimer Wahl gewählt. Hier konnte sich Erich Sommer gegen Frank Metzler (CDU) im zweiten Wahlgang durchsetzen. Leider wurde ein zweiter Wahlgang nötig, da die erste Abstimmung mit 11:11 Stimmen endete. Der zweite Wahlgang viel dann zu Gunsten unseres Kandidaten aus. 11 Stimmen für Erich Sommer, 10 für Frank Metzler und 1 Enthaltung. Aus Sicht der FWG hätte man sich dieses Spielchen sparen können. Aber das mag jeder selbst bewerten. Am Ende gratulieren wir Erich herzlich zum neuen Posten und wünschen dafür viel Erfolg!
Bereits im Vorfeld hatten sich alle Fraktionen darauf verständigt, dass es neben dem Haupt- und Finanzausschuss auch wieder einen Struktur- und Planungsausschuss geben soll. Die FWG entsendet in den HaFi Manfred Dittmar, Hartmut Sauer und Stefan Kugler.
Im StruPla werden wir von Thomas Hübel, Walter Göbel und Carsten Otto vertreten.
Einer der letzten Tagesordnungspunkte war die Magistratswahl.
Die von uns bei den Sondierungsgesprächen mit den anderen Fraktionen favorisierte gemeinsame Liste ist leider nicht zustande gekommen, da sich CDU und SPD abseits der gemeinsamen Verhandlungen für die Aufstellung einer eigenen Liste entschieden haben.
So wurden 3 Wahlvorschläge eingereicht. Je einer von FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die gemeinsame Liste von CDU/SPD, welche folglich auch die meisten Stimmen erhielt. Auf Platz eins der CDU/SPD-Liste war Volker Nitzbon (SPD) gesetzt, welcher somit auch zum 1. Stadtrat gewählt ist. Wir gratulieren herzlich zum neuen Posten und wünschen gutes Gelingen!
Für die FWG sind Axel Eubel, Robert Bergmann und Erhard Schaumlöffel im neuen Magistrat. Herzlichen Glückwunsch!
Durch den Einzug der drei in den Magistrat und den Verzicht von Heike Eubel auf ihren Platz in der StaVo rücken Walter Göbel, Carsten Otto und Thomas Hübel nach.
Den Fraktionsvorsitz übernimmt wieder Manfred Dittmar. Seine Stellvertreter sind Roger Kunigkeit und Thomas Hübel.
Wir freuen uns nun auf die gemeinsame Arbeit in unserer und mit den anderen Fraktionen. Die FWG hat bewusst keine Koalition angestrebt und setzt auf eine sachorientierte Kommunalpolitik mit wechselnden Mehrheiten. Wir sind überzeugt, dass dies gelingen wird und so ein neuer Politikstil in Niedenstein etabliert werden kann!
Nachtrag vom 30.04.2016
Im oben stehenden Beitrag nehmen wir Bezug auf die zwei Wahlgänge zur Wahl des Stadtverordnetenvorstehers. Dort ist folgendes zu lesen: „Aus unserer Sicht hätte man sich dieses Spielchen sparen können ... Aber das mag jeder selbst bewerten!“
Wir möchten klarstellen, dass damit keine Fraktion im Besonderen gemeint ist! Auch der Begriff „Spielchen“ ist in Bezug auf diese Sache sicherlich schlecht gewählt. Was damit zum Ausdruck gebracht werden sollte ist, dass es aus Sicht der FWG den beiden Kandidaten gegenüber, die sich beide in bester Absicht für das Amt zur Verfügung gestellt haben, nicht sehr fair ist, ein solches Wahlverhalten zu zeigen.
Dies sollte keine gezielte oder generelle Kritik an den anderen Fraktionen sein. Deshalb möchten wir an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass auch ein Mitglied der FWG-Fraktion dieses Wahlergebnis herbeigeführt haben könnte!
Wir bedanken uns herzlich bei allen die Erich Sommer das Vertrauen geschenkt haben, obwohl sie nicht der FWG-Fraktion angehören!